Das US-Krypto-Regulierungsgesetz CLARITY steckt fest, der Senat könnte die Prüfung auf nach August verschieben.
Laut einem Bericht von Jinse Finance vom 24. Juli, wie das Magazin Fortune offenlegte, ist der Fortschritt des in den USA lang erwarteten CLARITY-Gesetzes zur Regulierung digitaler Vermögenswerte ins Stocken geraten. Der Mehrheitsführer des Senats, John Thune, erklärte, der Senat werde das Gesetz voraussichtlich nicht vor der Augustpause verabschieden. Kürzlich rückte die Verbindung der Trump-Familie zum Kryptogeschäft in den Mittelpunkt der Debatte. Die Demokratische Partei fordert ethische Klauseln in das Gesetz aufzunehmen, die Regierungsbeamte daran hindern, durch Krypto-Transaktionen zu profitieren. Sie argumentiert, dass die Trump-Familie mit Meme-Coins und anderen Krypto-Projekten bereits mehr als 2 Milliarden US-Dollar eingenommen habe, wodurch ein Interessenkonflikt besteht. Ron Hammond, Leiter für Politik und Advocacy bei Wintermute, gab an, dass das größte Hindernis für das Gesetz derzeit nicht ein Mangel an Unterstützungsstimmen sei, sondern politischer Druck durch die US-Zwischenwahlen. Seiner Meinung nach könnte es nach dem Ende der Wahlen weiterhin ein Zeitfenster geben, in dem der Kongress das Gesetz vorantreiben kann. Analysten weisen darauf hin, dass sich mit den bevorstehenden Wahlen im November die Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus zugunsten der Demokraten ändern und die Sitze im Senat sich zugunsten der Demokraten verschieben könnten, was das Umfeld für Krypto-Regulierungsgesetze verändern würde. Der formale Gesetzgebungsprozess ist momentan möglicherweise nur vorübergehend ins Stocken geraten.
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