Große Veränderungen in der US-Kryptoregulierung: CFTC könnte vollständige Kontrolle über den Spotmarkt übernehmen

Originaltitel: What Will a Mike Selig SEC Look Like For Crypto Markets?
Originalautoren: jrmiller, Sam Cooling, Bitcoins
Übersetzung: Peggy, BlockBeats

Redaktioneller Hinweis: Die lange Zeit unklaren Regulierungsgrenzen für Kryptowährungen in den USA werden neu gezogen. Mit der Nominierung von Mike Selig als Vorsitzender der CFTC und dem Vorantreiben neuer Gesetzesentwürfe im Kongress zeichnen sich erstmals auf politischer Ebene klare Konturen in der Aufgabenverteilung zwischen SEC und CFTC ab. Die Regulierungsstruktur zeigt einen seltenen Trend zur Klarheit: Die SEC konzentriert sich auf Wertpapiere; die CFTC legt den Fokus auf den Kassamarkt für digitale Waren.

Dieser Artikel fasst die Inhalte des Gesetzesentwurfs, die Anhörungsmodalitäten sowie die potenziellen Veränderungen in der Aufgabenverteilung der beiden Behörden zusammen und bietet damit einen klaren Ausgangspunkt zum Verständnis der US-Kryptoregulierung. Nachfolgend die Übersetzung des Originaltextes.

Aufteilung der Kryptoregulierung zwischen CFTC und SEC

Mit der Ernennung eines neuen Teams für die Finanzaufsicht durch die Trump-Regierung steht das US-Kryptoregulierungssystem vor der klarsten Machtumverteilung der letzten Jahre.

Mike Selig, der von Trump nominierte Kandidat für den Vorsitz der Commodity Futures Trading Commission (CFTC), wird am 19. November (UTC+8) an einer Bestätigungsanhörung im Landwirtschaftsausschuss des Senats teilnehmen. Gleichzeitig prüft der Kongress einen neuen Gesetzesentwurf, der der CFTC offiziell die Hauptaufsicht über den Kassamarkt für digitale Vermögenswerte übertragen soll.

Diese Entwicklung zeigt, dass die US-Regulierungsbehörden nach Jahren von Überschneidungen und Streitigkeiten bei der Durchsetzung nun versuchen, die Kryptoregulierung per Gesetz klar abzugrenzen.

Mike Selig spricht

Vom Gesetzesentwurf zur Nominierung: Der Regulierungsweg nimmt Gestalt an

Der Gesetzesentwurf wird von den Senatoren John Boozman und Cory Booker vorangetrieben. Im Kern sieht er eine Erweiterung der Befugnisse der CFTC im Bereich digitaler Waren vor und verlangt den Aufbau eines formellen Kooperationsmechanismus mit der Securities and Exchange Commission (SEC). Der Entwurf sieht zudem neue Haushaltsmittel für das Kassamarkt-Aufsichtssystem vor, um die Durchsetzung zu unterstützen.

Diese Richtung steht im Einklang mit den jüngsten Äußerungen der SEC. SEC-Vorsitzender Paul Atkins erklärte, die Kommission arbeite auf Basis des Howey-Tests an einer „Token-Taxonomie“ und prüfe Ausnahmeregelungen für den Verkauf digitaler Vermögenswerte.

Diese Maßnahmen zeigen, dass das Ziel der SEC darin besteht, klare Regeln dafür aufzustellen, wann ein Token kein Wertpapier ist, und sich in anderen Bereichen mit der CFTC abzustimmen.

Oberflächlich betrachtet handelt es sich um technische Regelanpassungen, doch im Hintergrund bedeutet dies, dass die SEC ihre eigenen Grenzen neu definiert, sich stärker auf Wertpapiermerkmale konzentriert und andere Bereiche der CFTC überlässt.

In den öffentlichen Äußerungen des Kongresses wurde diese Aufgabenverteilung bereits klar formuliert. Senator John Boozman erklärte, die CFTC sei die richtige Behörde zur Regulierung des Kassahandels mit digitalen Waren; Senator Cory Booker ergänzte, das Gesetz werde der CFTC neue Befugnisse und die für die Marktaufsicht erforderlichen Ressourcen verleihen.

Mit der zunehmenden Annäherung der beiden Behörden nimmt die Aufgabenverteilung der Regulierungsstruktur langsam Gestalt an: Die SEC konzentriert sich auf Wertpapiere; die CFTC ist für den Kassamarkt digitaler Waren zuständig.

Dies war lange Zeit eine umstrittene Grenze in der Kryptoindustrie, die nun erstmals in Washington in Form offizieller Dokumente festgehalten wird.

Regulatorische Signale vor der Anhörung

Laut Mitteilung des Landwirtschaftsausschusses des Senats ist Selig als „Vorsitzender und Kommissar“ nominiert und wird am 19. November (UTC+8) im Raum G50 des Dirksen Senate Office Building befragt. Die Anhörung wird zügig vorangetrieben, was darauf hindeutet, dass Washington die Umstrukturierung des Regulierungsteams und -rahmens möglichst schnell abschließen möchte.

Der Gesetzesentwurf umfasst zudem Bestimmungen zu digitalen Warenplattformen, zur Trennung von Kundengeldern, zum Management von Interessenkonflikten sowie zur Gebührenstruktur und versucht, einen bislang fehlenden bundesweiten Regulierungsrahmen zu schaffen. Die jahrelangen Streitigkeiten über Verwahrungsstandards, Börsenregistrierung und Überschneidungen bei der Durchsetzung werden ebenfalls in die aktuelle Gesetzesdebatte einbezogen.

Der Markt bleibt zurückhaltend und wartet auf weitere Signale

Nach der Bekanntgabe der Nachrichten blieben die Marktschwankungen begrenzt. Händler konzentrieren sich vor allem auf die Anhörung selbst und auf den nächsten Regelungsentwurf, den die SEC veröffentlichen wird. Die Richtung der Kryptoregulierung ist zwar noch nicht vollständig klar, aber die Diskussionen über „Aufgabenteilung“ und „Grenzen“ stehen so kurz vor der offiziellen Umsetzung wie nie zuvor.

Der weitere Verlauf dieses langjährigen Streits wird kurzfristig auf die Anhörung am 19. November (UTC+8) zurückgeführt.